AUGUSTSTRASSE                            Keine Kunst

Eingriffe in die Versammlungsfreiheit

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Gesehen in der Auguststrasse - Polizei kann zoomen und speichern

Ach ja - die Berliner Polizei darf Demonstrationen in der Hauptstadt filmen und fotografieren.

“Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofes des Landes [im April 2014] müssen dafür aber bestimmte Bedingungen erfüllt sein und die Aufnahmen dürften nicht dauerhaft gespeichert werden.
Das Urteil ist kein Freibrief für grundsätzliche Videoaufnahmen der Polizei bei Demonstrationen. Die Richter stellten klar, dass diese Maßnahmen ein Eingriff in die Versammlungsfreiheit darstellen und möglicherweise sogar dazu führen können, dass sich Menschen eingeschüchtert fühlen und deswegen gar nicht an betroffenen Demonstrationen teilnehmen. (…) Ein Polizeivertreter gab an, Einsatzkräfte hätten im vergangenen Jahr dreimal nach dem neuen Recht gefilmt, zweimal am 1. Mai und einmal am 24. August bei einer Demonstration.”
Quelle: http://www.deutschlandfunk.de/urteil-in-berlin-polizei-darf-bei-demonstrationen-filmen.1818.de.html?dram:article_id=282625

Der Kurier gestern mit einer Satire zum 1.Mai (oder meinen die das ernst):
“Wer sind eigentlich diese Autonomen?”
Da heißt es dann u.a.:
“Der Autonome möchte alles – und zwar am liebsten umsonst. Bedingungsloses Grundgehalt für alle (auch ohne Arbeit), kostenloser öffentlicher Nahverkehr, auch kostenloses Zusammenleben in Wohngemeinschaften ist nach Ansicht der Autonomen ein Grundrecht.(…)
Seit den üblen Ausschreitungen im Mai 1987 missbrauchen Autonome den Feiertag der Arbeiterklasse immer wieder für ihre Randale-Ziele. Traditionell flogen vor allem in Kreuzberg Flaschen und Steine, wurden Barrikaden gebaut und Geschäfte geplündert. Nach der Wende verlagerten sich die Krawalle vorübergehend nach Friedrichshain und Prenzlauer Berg. Doch seit diese Bezirke von gut verdienenden Weltverbesserern übernommen wurden, konzentrieren sich die Autonomen wieder auf Kreuzberg.”

siehe auch:

http://auguststrasse-berlin-mitte.de/berlin-geschichte-1mai-1987

2014-04-30

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